Allgemeine Geschäftsbedingungen mit Kundeninformationen (AGB)
(Die nachstehenden AGB enthalten zugleich gesetzliche Informationen zu Ihren Rechten nach den Vorschriften über Verträge im Fernabsatz und im elektronischen Geschäftsverkehr.)
- Geltungsbereich
- Angebote und Leistungsbeschreibungen
- Bestellvorgang und Vertragsabschluss
- Preise und Versandkosten
- Lieferung, Warenverfügbarkeit
- Zahlungsmodalitäten
- Eigentumsvorbehalt
- Sachmängelgewährleistung und Garantie
- Haftung
- Widerrufsrecht
- Ausschluss des Widerrufsrechts
- Rücksendungen
- Rücksendekosten bei Widerruf
- Speicherung des Vertragstextes
- Datenschutz
- Gerichtsstand, Anwendbares Recht, Vertragssprache
1. Geltungsbereich
1.1. Für die Geschäftsbeziehung zwischen Kunstgießerei
Lauchhammer KG, persönlich haftender Gesellschafter: Maxim Engelmann,
Freifrau von Löwendal Str. 1, 01979 Lauchhammer (nachfolgend
„Verkäufer“) und dem Kunden (nachfolgend „Kunde“) gelten ausschließlich
die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum
Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.
1.2. Sie erreichen unseren Kundendienst für Fragen, Reklamationen und
Beanstandungen werktags von 8:00 bis 16:00 Uhr unter der Telefonnummer
+49 (0)3574 / 8851-0 sowie per E-Mail unter buero@kunstguss.de.
1.3. Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die ein
Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen
noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden
kann (§ 13 BGB).
1.4. Abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei
denn, der Verkäufer stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
2. Angebote und Leistungsbeschreibungen
2.1. Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein
rechtlich bindendes Angebot, sondern eine Aufforderung zur Abgabe einer
Bestellung dar. Leistungsbeschreibungen in Katalogen sowie auf den
Websites des Verkäufers haben nicht den Charakter einer Zusicherung oder
Garantie.
2.2. Alle Angebote gelten „solange der Vorrat reicht“, wenn nicht bei
den Produkten etwas anderes vermerkt ist. Im Übrigen bleiben Irrtümer
vorbehalten.
3. Bestellvorgang und Vertragsabschluss
3.1. Der Kunde kann aus dem Sortiment des Verkäufers Produkte unverbindlich auswählen und diese über die Schaltfläche „in den Warenkorb“ in einem so genannten Warenkorb sammeln.
3.2 Anschließend kann der Kunde innerhalb des Warenkorbs über die Schaltfläche „Weiter zur Kasse“ zum Abschluss des Bestellvorgangs schreiten.
3.3. Über die Schaltfläche „Kaufen“ gibt der Kunde ein
verbindliches Angebot zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren
ab. Vor Abschicken der Bestellung kann der Kunde die Daten jederzeit
ändern und einsehen. Notwendige Angaben sind mit einem Sternchen (*) gekennzeichnet.
3.4. Der Verkäufer schickt daraufhin dem Kunden eine automatische
Empfangsbestätigung per E-Mail zu, in welcher die Bestellung des Kunden
nochmals aufgeführt wird und die der Kunde über die Funktion „Drucken“
ausdrucken kann (Bestellbestätigung). Die automatische
Empfangsbestätigung dokumentiert lediglich, dass die Bestellung des
Kunden beim Verkäufer eingegangen ist und stellt keine Annahme des
Antrags dar. Der Kaufvertrag kommt erst dann zustande, wenn der
Verkäufer mit einer zweiten E-Mail und der Auftragsbestätigung oder
Zusendung der Rechnung die Bestellung bestätigt.
3.5. Sollte der Verkäufer eine Vorkassezahlung ermöglichen, kommt der
Vertrag mit der Bereitstellung der Bankdaten und Zahlungsaufforderung
zustande. Wenn die Zahlung trotz Fälligkeit auch nach erneuter
Aufforderung nicht bis zu einem Zeitpunkt von 7 Kalendertagen nach
Absendung der Bestellbestätigung beim Verkäufer eingegangen ist, tritt
der Verkäufer vom Vertrag zurück mit der Folge, dass die Bestellung
hinfällig ist und den Verkäufer keine Lieferpflicht trifft. Die
Bestellung ist dann für den Käufer und Verkäufer ohne weitere Folgen
erledigt. Eine Reservierung des Artikels bei Vorkassezahlungen erfolgt
daher längstens für 7 Kalendertage.
4. Preise und Versandkosten
4.1. Alle Preise, die auf der Website des Verkäufers angegeben sind,
verstehen sich einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen
Umsatzsteuer.
4.2. Zusätzlich zu den angegebenen Preisen berechnet der Verkäufer für
die Lieferung Versandkosten. Die Versandkosten werden dem Käufer auf der
Versandkostenseite und im Rahmen des Bestellvorgangs deutlich
mitgeteilt.
5. Lieferung, Warenverfügbarkeit
5.1. Sind zum Zeitpunkt der Bestellung des Kunden keine Exemplare des
von ihm ausgewählten Produkts verfügbar, so teilt der Verkäufer dem
Kunden dies in der Auftragsbestätigung mit. Ist das Produkt dauerhaft
nicht lieferbar, sieht der Verkäufer von einer Annahmeerklärung ab. Ein
Vertrag kommt in diesem Fall nicht zustande.
5.2. Ist das vom Kunden in der Bestellung bezeichnete Produkt nur
vorübergehend nicht verfügbar, teilt der Verkäufer dem Kunden dies
ebenfalls unverzüglich in der Auftragsbestätigung mit.
6. Zahlungsmodalitäten
6.1. Der Kunde kann im Rahmen und vor Abschluss des Bestellvorgangs aus den zur Verfügung stehenden Zahlungsarten wählen.
6.2. Ist die Bezahlung per Rechnung möglich, hat die Zahlung innerhalb
von 14 Tagen nach Erhalt der Ware und der Rechnung zu erfolgen. Bei
allen anderen Zahlweisen hat die Zahlung im Voraus ohne Abzug zu
erfolgen.
6.3. Werden Drittanbieter mit der Zahlungsabwicklung beauftragt, z.B. Paypal. gelten deren Allgemeine Geschäftsbedingungen.
6.4. Ist die Fälligkeit der Zahlung nach dem Kalender bestimmt, so kommt
der Kunde bereits durch Versäumung des Termins in Verzug. In diesem
Fall hat der Kunde Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem
Basiszinssatz zu zahlen.
6.5. Die Verpflichtung des Kunden zur Zahlung von Verzugszinsen schließt
die Geltendmachung weiterer Verzugsschäden durch den Verkäufer nicht
aus.
6.6. Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Kunden nur zu, wenn seine
Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von dem Verkäufer
anerkannt sind. Der Kunde kann ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben,
soweit die Ansprüche aus dem gleichen Vertragsverhältnis resultieren.
7. Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Bezahlung verbleiben die gelieferten Waren im Eigentum des Verkäufers.
8. Sachmängelgewährleistung und Garantie
8.1. Die Gewährleistung bestimmt sich nach gesetzlichen Vorschriften.
8.2. Eine Garantie besteht bei den vom Verkäufer gelieferten Waren nur, wenn diese ausdrücklich abgegeben wurde.
9. Haftung
9.1. Für eine Haftung des Verkäufers auf Schadensersatz gelten
unbeschadet der sonstigen gesetzlichen Anspruchsvoraussetzungen folgende
Haftungsausschlüsse und -begrenzungen.
9.2. Der Verkäufer haftet unbeschränkt, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht.
9.3. Ferner haftet der Verkäufer für die leicht fahrlässige Verletzung
von wesentlichen Pflichten, deren Verletzung die Erreichung des
Vertragszwecks gefährdet, oder für die Verletzung von Pflichten, deren
Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst
ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertraut. In
diesem Fall haftet der Verkäufer jedoch nur für den vorhersehbaren,
vertragstypischen Schaden. Der Verkäufer haftet nicht für die leicht
fahrlässige Verletzung anderer als der in den vorstehenden Sätzen
genannten Pflichten.
9.4. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht bei Verletzung
von Leben, Körper und Gesundheit, für einen Mangel nach Übernahme einer
Garantie für die Beschaffenheit des Produktes und bei arglistig
verschwiegenen Mängeln. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz
bleibt unberührt.
9.5. Soweit die Haftung des Verkäufers ausgeschlossen oder beschränkt
ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern,
Vertretern und Erfüllungsgehilfen.
10. Widerrufsrecht
Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
Kunstgießerei Lauchhammer KG
Freifrau v. Löwendal Straße 1
01979 Lauchhammer
Telefon: +49 (0) 3574 88510
Telefax: +49 (0) 3574 885120
E-Mail: buero@kunstguss.de
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter „Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise“ versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
11. Ausschluss des Widerrufsrechts
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder bei Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger von Ihnen entsiegelt worden sind.
12. Rücksendungen
12.1. Kunden werden vor Rücksendung gebeten die Rücksendung beim
Verkäufer zu melden unter Telefonnummer: +49 (0)3574 / 8851-0 und
E-Mailadresse: buero@kunstguss.de oder Kontaktseite, um die Rücksendung anzukündigen. Auf diese Weise ermöglichen sie dem Verkäufer eine schnellstmögliche Zuordnung der Produkte.
12.2. Kunden werden gebeten die Ware als frankiertes Paket an den
Verkäufer zurück zu senden und den Einlieferbeleg aufzubewahren. Der
Verkäufer erstattet den Kunden auf Wunsch vorab die Portokosten, sofern
diese nicht vom Käufer selbst zu tragen sind.
12.3. Kunden werden gebeten Beschädigungen oder Verunreinigungen der
Ware zu vermeiden. Die Ware sollte nach Möglichkeit in
Originalverpackung mit sämtlichem Zubehör an den Verkäufer zurück
gesendet werden. Ist die Originalverpackung nicht mehr im Besitz des
Verkäufers, sollte eine andere geeigneten Verpackung verwendet werden,
um für einen ausreichenden Schutz vor Transportschäden zu sorgen und
etwaige Schadensersatzansprüche wegen Beschädigungen infolge
mangelhafter Verpackung zu vermeiden.
12.4. Die in diesem Abschnitt (Nr. 12) der AGB genannten Modalitäten
sind nicht Voraussetzung für die wirksame Ausübung des Widerrufsrechts
gem. Nr. 10 dieser AGB.
13. Rücksendekosten bei Widerruf
13.1. Ist der Kunde Verbraucher, hat er im Falle des Widerrufes (vgl.
Nr. 10 dieser AGB) die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen,
wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis
der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt
oder wenn der Kunde bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des
Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte
Teilzahlung erbracht haben.
13.2. Anderenfalls ist die Rücksendung für den Kunden kostenfrei.
14. Speicherung des Vertragstextes
14.1. Der Verkäufer speichert den Vertragstext der Bestellung. Die
AGB sind online abrufbar. Der Kunde kann den Vertragstext vor der Abgabe
der Bestellung an den Verkäufer ausdrucken, indem er im letzten Schritt
der Bestellung die Druckfunktion seines Browsers nutzt.
14.2. Der Verkäufer sendet dem Kunden außerdem eine Bestellbestätigung
mit allen Bestelldaten an die von Ihm angegebene E-Mail-Adresse zu.
Ferner erhält der Kunde eine Kopie der AGB mit seiner Bestellung.
15. Datenschutz
15.1. Der Verkäufer verarbeitet personenbezogene Daten des Kunden zweckgebunden und gemäß den gesetzlichen Bestimmungen.
15.2. Die zum Zwecke der Bestellung von Waren angegebenen persönlichen
Daten (wie zum Beispiel Name, E-Mail-Adresse, Anschrift, Zahlungsdaten)
werden vom Verkäufer zur Erfüllung und Abwicklung des Vertrags
verwendet. Diese Daten werden vertraulich behandelt und nicht an Dritte
weitergegeben, die nicht am Bestell-, Auslieferungs- und Zahlungsvorgang
beteiligt sind.
15.3. Der Kunde hat das Recht, auf Antrag unentgeltlich Auskunft zu
erhalten über die personenbezogenen Daten, die vom Verkäufer über ihn
gespeichert wurden. Zusätzlich hat er das Recht auf Berichtigung
unrichtiger Daten, Sperrung und Löschung seiner personenbezogenen Daten,
soweit keine gesetzliche Aufbewahrungspflicht entgegensteht.
15.4. Weitere Informationen über Art, Umfang, Ort und Zweck der
Erhebung, Verarbeitung und Nutzung der erforderlichen personenbezogenen
Daten durch den Verkäufer finden sich in der Datenschutzerklärung.
16. Gerichtsstand, Anwendbares Recht, Vertragssprache
16.1. Gerichtstand und Erfüllungsort ist der Sitz des Verkäufers,
wenn der Besteller Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts
oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.
16.2. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Dies gilt nicht,
wenn zwingende Verbraucherschutzvorschriften einer solchen Anwendung
entgegenstehen.
16.3. Vertragssprache ist deutsch.